Die AGB für den Service Homepage der Inveda.net GmbH

Geltungsbereich

Bei Nutzung des Services der Inveda.net GmbH gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich vereinbart, soweit nicht etwas anderes schriftlich festgelegt wurde oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.
Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich mit den AGB der Inveda.net GmbH einverstanden

Vertragsgegenstand

Die Inveda.net GmbH stellt dem Kunden eine Hompage mit Inhalten und Funktionalitäten, Online- Kundendepots, Online-Pflegetools zur Verwaltung der Hompage zur entgeltlichen Nutzung zur Verfügung.
Die Inveda.net GmbH behält sich vor, Inhalte und Einzelheiten von Leistungen zu ändern und den Erfordernissen des Marktes anzupassen.
Die Interessen des Kunden stehen dabei im Vordergrund.
Für die in Zukunft entstehenden Module und Dienstleistungen findet ebenfalls dieser Vertrag Anwendung ohne dass dies gesondert vereinbart werden müsste.
Die Inveda.net GmbH bietet dem Kunden an, einen Domainnamen durch die Inveda.net GmbH registrieren zu lassen und ihn zu verwalten. Die Inveda.net GmbH unterstützt den Kunden bei der Namensfindung durch Vorschläge von freien Domainnamen. Der Kunde entscheidet letztlich über den von ihm gewählten Domainnamen.

Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internet-Seite selbst eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde ist für sämtliche Informationen und Inhalte die er bei der Anmeldung und Bestellung als auch Nutzung vonder Homepage bereitstellt selbst verantwortlich. Der Kunde stellt die Inveda.net GmbH von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

Der Kunde verpflichtet sich keine rechtsradikalen oder andere Menschen defamierenden Inhalte einzubinden.

Der Kunde verpflichtet sich, keine pornographischen Inhalte, die auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind anzubieten und oder aber anbieten zu lassen.
Wenn ein Kunde einen Domainnamen durch die Inveda.net GmbH bestellen und verwalten lässt, so obliegt es dem Kunden zu prüfen, ob er durch die Registrierung und Benutzung dieses Domainnamens die Rechte Dritter verletzt.

Rechte der Inveda.net GmbH

Die Inveda.net GmbH ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche oben genannt sind, ist die Inveda.net GmbH berechtigt, die Website des Kunden zu sperren.
In diesem Fall werden wir(Inveda.net GmbH) den Kunden unverzüglich darüber unterrichten.

Vervielfältigung

Alle auf den Websites der Inveda.net GmbH veröffentlichten Inhalte sind rechtlich geschützt. Kopierungen, Nutzung, Verwertung (auch teilweise), insbesondere dann, wenn es für kommerzielle Werbung eingesetzt wird, bedarf der ausdrücklichen Zustimmung von der Inveda.net GmbH.
Für die eigene, nicht gewerbliche Nutzung dürfen die Texte ausgedruckt und verwendet werden werden, allerdings immer mit entsprechender Quellenangabe.
Zur weiteren Verwertung unserer Inhalte und Bilder holen Sie sich bitte eine schriftliche Genehmigung von der Inveda.net GmbH ein.

Vertragsbeginn

Die Website wird spätestens 3 Werktage nach Auftragserteilung freigeschaltet. Der Vertrag beginnt mit der Auftragserteilung.

Preise und Zahlungsbedingungen

Das jährliche Entgelt für die von uns zur Verfügung gestellte Komplettlösung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Bei der Reservierung eines Domainnamens für den Kunden und dessen Verwaltung über die Inveda.net GmbH richtet sich der Preis ebenfalls nach der gültigen Preisliste.

Die Leistungsentgelte werden mit Zugang der Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto der Gesellschaft gutgeschrieben sein.

Die Gesellschaft ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Der geänderte Preis gilt, wenn der Benutzer nicht innerhalb von sechs Wochen dem geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Benutzer rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.

Die Gesellschaft ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.

Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungsmonates die Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des Abrechnungsmonats bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungsmonats.

Im Verzugsfall ist die Gesellschaft berechtigt, gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber Unternehmern behält sich die Gesellschaft vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

Die Gesellschaft ist im Verzugsfall weiter berechtigt, die Leistungen einzustellen, überdies, die Homepage des Benutzers sofort zu sperren; der Benutzer bleibt auch für die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts verpflichtet.

Gegen Forderungen der Gesellschaft kann der Benutzer nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Benutzer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des Benutzers gegen die Gesellschaft an Dritte ist ausgeschlossen.

Der Kunde ermächtigt die Inveda.net GmbH, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen. Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Die Gesellschaft berrechnet 12 Euro pro Rücklastschrift, wenn der Benutzer die Rücklastschrift zu vertreten hat, es sei denn der Benutzer weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.

Kündigung

Die Inveda.net GmbH kann mit einer Frist von einem Monat die Website löschen.
Der Nutzer kann mit gleicher Frist kündigen.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
Zum Zeitpunkt der Kündigung bereits entrichtete Beiträge werden nicht zurückerstattet.
Wenn die Kündigung wirksam wird, so hat der Kunde eine von der www.denic.de vorgegebene Zeit, in der der Domainnamen registriert bleibt, der Kunde muss sich in dieser Zeit einen neuen Provider für seinen Domainnamen suchen, um ihn nicht zu verlieren.

Haftung

Die Inveda.net GmbH übernimmt keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten.
Außerdem kann die Inveda.net GmbH einen frei bestimmten Zeitraum für technische Arbeiten verwenden.
Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Inveda.net GmbH haftet nicht:

• für technische Störungen die nicht von der inveda.net GmbH zu verantworten sind
• Schäden durch höhere Gewalt

Die Inveda.net GmbH haftet:

• für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
• für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, jedoch nur für typischerweise vorhersehbare Schäden

Auf unseren Seiten befindliche Hyperlinks, Werbebanner, Produktdaten, Informationen der Firmen und dergleichen stellen keine Empfehlung von Inveda.net GmbH für Dritte und deren Leistungen dar. Die Inveda.net GmbH übernimmt keine Haftung für deren Inhalte einschließlich Preise und Verfügbarkeit von Produkten, insbesondere macht sich Inveda.net GmbH diese Inhalte nicht zu eigen.

Haftung für Inhalte

Die Inveda.net GmbH hat sich bemüht, die Inhalte nach objektiver Wissenslage darzustellen, um so eine mögliche Unterstützung des Kundens zu erreichen.
Die Inveda.net GmbH haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der eigenen Inhalte.
Insbesondere erfolgt durch das Abrufen von Inhalten keine Beratung oder Auskunft!
Die Inhalte stellen keine Meinungsäußerung der Inveda.net GmbH dar.

Datenschutz

Die Inveda .net GmbH verpflichtet sich, mit den vom Nutzer zur Verfügung gestellten persönlichen Daten sorgfältig umzugehen, das heißt, die Inveda.net GmbH bemüht sich, die Einhaltung des Datenschutzes online sicherzustellen.
Für die Sicherheit und die Sicherung der vom Kunden ins Internet übermittelten, und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

Geltendes Recht, Gerichtstand, Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Gerichtsstand ist der Sitz von der Inveda.net GmbH.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Es gilt stattdessen anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

Datenschutzhinweis

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass zu einer Domainregistrierung die Übermittlung bestimmter personenbezogener Daten an die entsprechenden nationalen und internationalen Registrierungsstellen und den von jedermann abrufbaren Whois Datenbanken erforderlich ist.
Wenn eine ".de" Adresse registriert wird, so werden derzeitig Namen und Anschriften des Domaininhabers und des administrativen und technischen Ansprechpartners, sowie des Zonenverwalters und darüber hinaus Telefon- und Telefaxnummer, sowie E-Mail Adresse des technischen Ansprechpartners und des Zonenverwalters an die DENIC e. G. Frankfurt/Main Übermittelt und in der Denicdatenbank unter www.denic.de im Internet veröffentlicht.

Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Inveda.net GmbH gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Widerrufsfolgen

Inveda.net GmbH Reclamstraße 42 04315 Leipzig Tel: 0341 / 98 97 94 00 Fax: 0341 / 98 97 94 10 E-Mail: redaktion@inveda.net

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben.

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfüllt worden ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

Schlussbestimmungen

Sämtliche Änderungen und/oder Ergänzungen vorstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Gleiches gilt für die Änderung der Schriftformklausel. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag ist Leipzig. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist im Verhältnis zu Unternehmern (§ 14 HGB) das für den Sitz der Inveda.net GmbH zuständige Gericht. Die Inveda.net GmbH ist berechtigt, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Entgelte zu ändern und den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen anzupassen. Die Mitteilung der Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Entgelte erfolgt per E-Mail an die in der Anmeldung und Bestellung angegebene E-Mail Adresse des Kunden. Der Kunde hat das Recht, solchen Änderungen binnen einer Frist von 2 Wochen ab Zugang schriftlich (Brief, Telefax, E-Mail) gegenüber der Inveda.net GmbH zu widersprechen. Unterbleibt ein fristgerechter Widerspruch gelten diese geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Entgelte ab dem Tag des Fristablaufs als ange- nommen, sofern der Kunde in der Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens hingewiesen wird. Widerspricht der Kunde fristgerecht den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Entgelten gelten für ihn die alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen/ Entgelte weiter. Die Inveda.net GmbH ist für diesen Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis nicht über die vereinbarte Dauer hinaus automatisch zu verlängern. Das Vertragsverhältnis endet dann mit dem Ablauf des Vertragszeitraums. Die Inveda.net GmbH wird den Kunden in diesem Fall spätesten 1 Monat vor Beendigung per E-Mail unterrichten. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Das Gleiche gilt soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke aufweisen sollten. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll, soweit nur rechtlich zulässig, eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragspartner gewollt haben oder gewollt haben würden, wenn sie die Unwirksamkeit der Regelung bedacht hätten.